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Quelle: Hanauer Anzeiger vom 30/September/2017

Quelle: Frankfurter Neue Presse 2.10.2017

 

Hanauer Anzeiger 7.7.2017

 

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Streit um WAS-Antrag auf Akteneinsicht Altes Schloss Büdesheim: Mehr Klarheit gewünscht

Von JÜRGEN W. NIEHOFF Mit einem Akteneinsichtsausschuss will die oppositionelle Wahlalternative Schöneck (WAS) einen besseren Überblick über die bisherigen Vorgänge zum Verkauf des Alten Schlosses in Büdesheim erlangen. Die CDU hingegen meint, das Thema solle nur am Köcheln gehalten werden.

Sorgt seit Jahren für verhärtete Fronten in Schöneck: Das Alte Schloss Büdesheim. Nun hat die WAS einen Antrag auf Akteneinsicht gestellt. Bilder > Sorgt seit Jahren für verhärtete Fronten in Schöneck: Das Alte Schloss Büdesheim. Nun hat die WAS einen Antrag auf Akteneinsicht gestellt.
Schöneck. Der Antrag der Wahlalternative auf Akteneinsicht löst in der jüngsten Sitzung der Schönecker Gemeindevertretersitzung zunächst einmal Diskussionen und eine Sitzungsunterbrechung zur weiteren Beratung aus. Strittig ist nämlich, ob der Ausschuss schon eingesetzt werden kann, wenn der Verkaufsvorgang noch nicht abgeschlossen ist.

Gemeindevorsteher Klaus Ditzel (SPD) hatte sich im Vorfeld beim Hessischen Städte- und Gemeindebund (HSGB) kundig gemacht. Er hatte die Auskunft erhalten, dass ein Akteneinsichtsausschuss, der die schärfste Waffe der Opposition gegen die Regierenden ist und von jeder Fraktion beantragt werden kann, mit seiner Arbeit erst beginnen kann, wenn der zu untersuchende Vorgang vollständig abgeschlossen ist.

Nach Auskunft des HSGB muss im vorliegenden Fall also erst die Tinte unter dem notariellen Kaufvertrag trocken und die Eintragung im Grundbuch erfolgt sein, damit der Akteneinsichtsausschuss seine Arbeit aufnehmen kann.

Kein Einfluss mehr

Eine Auffassung, die einigen WAS-Gemeindevertretern nicht logisch erscheint. „Für die Gemeindevertretung ist doch der Vorgang mit dem Mehrheitsbeschluss zum Verkauf des Alten Schlosses abgeschlossen. Auf die weiteren Schritte hat das Gemeindeparlament doch gar keinen Einfluss mehr“, erregt sich beispielsweise Peter Nickel (WAS). Unterstützung erhält die WAS auch von der FDP. Deren Fraktionsvorsitzende Anke Pfeil begrüßt ebenfalls die Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses, weil auch sie mehr Klarheit im Zusammenhang mit dem Ausschreibungs- und dem Bieterverfahren haben will. Auch wenn später herauskommen sollte, dass alles seine Ordnung habe, so müsse man zwar mit dem Verkauf auch dann noch nicht einverstanden sein, jedoch wisse man dann, dass alles mit rechten Dingen zugegangen sei.

Vorstand verlassen

Die noch immer intensive Diskussion um den Verkauf des Alten Schlosses Büdesheim hat auch zu einem Wechsel im Gemeindevorstand geführt.

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Ganz anderer Ansicht hingegen ist CDU-Fraktionschef Markus Jung. „Sie wollen mit der Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses das Thema nur weiterhin am Köcheln halten“, meint der CDU-Politiker in Richtung WAS.

Gericht scharf angegriffen

Dass das Frankfurter Verwaltungsgericht den Eilantrag der Bürgerinitiative Pro Altes Schloss auf einstweilige Verfügung abgeschmettert habe, zeige auch, dass die Beschlüsse der Gemeindevertretung zu dem Verkauf der Immobilie rechtmäßig gewesen seien und die Gemeinde in dieser Sache bisher keine Fehler gemacht habe. Die CDU verweigere sich nun nicht dem Ausschuss, aber nur, um damit belegen zu könne, dass alles seine Ordnung habe.

Dies wiederum veranlasst Pfeil, sich noch einmal zu Wort zu melden. Sie greift das Verwaltungsgericht scharf an, weil sie deren Auffassung nicht teile. So beziehe sich das Gericht auf Fakten, die so nicht stimmten. Beispielsweise sei der Beschluss der Gemeindevertretung im Dezember 2013 nicht abschließend gefallen. Er habe noch den Entwurf eines Konzeptes vorausgesetzt, der jedoch nie gefolgt sei.

Demzufolge sei die Beschlussfassung erst 2016 erfolgt. Damit sei das Bürgerbegehren sehr wohl rechtzeitig beantragt worden. Das werde sicher auch die nächste Instanz bei Gericht so sehen.

Nach einer Beratungspause wird der Antrag der WAS auf Einrichtung des Akteneinsichtsausschusses dahin abgeändert, dass der Ausschuss zwar an diesem Abend noch gegründet werden soll, dass er mit seiner Arbeit aber erst nach Abschluss aller mit dem Verkauf zusammenhängenden Vorgänge beginnen darf.

 

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presse-meldung

Ein kleiner Pressespiegel rund ums Alte Schloss Büdesheim


WAS hängt auf
Wahlalternative Schöneck hängt die Wahlplakate zur Kommunalwahl auf
Die Wahlalternative Schöneck (WAS) hängt erstmals Ihre Wahlplakate zur Kommunalwahl am 06.03.2016 mit dem Slogan „Werte bewahren, Zukunft gestalten“, auf. In gemeinsamer Aktion wurden die Plakate in der Gemeinde publikumswirksam aufgehängt. Die WAS gründete sich im letzten Jahr und tritt mit dem Anspruch, eine Alternative für ALLE Schönecker Bürger zu sein, an. Da insbesondere der Verkauf des Alten Büdesheimer Schlosses sehr viel Unmut unter der Bevölkerung verursacht hat, haben sich einige Bewohner Schönecks zu dieser Wahlalternative zusammengeschlossen.Es hat sich gezeigt, dass es nicht nur das Alte Schloss ist, bei dem wir die Entscheidungen der aktuellen Gemeindevertreter nicht Folge leisten können. Zu nennen sind z.B. der geplante Bau eines Verkehrskreisels an der Windecker Straße, für den es b.a.w. keine Notwendigkeit gibt, der überteuerte Kauf des ehemaligen Nahkauf-Marktes in Büdesheim oder die Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B von 390 % auf 590 %, deren Anhebung den Bürgern noch nicht mitgeteilt wurde.Es erweckt sich der Eindruck, dass der überwiegende Teil der derzeitige Gemeindevertreter mehr ihre Parteieninteressen und Posten im Auge haben, als das Interesse der Bürger. Derzeit werden die Interessen der Bürger mit sehr viel Arroganz und Ignoranz vertreten.
Aus unserer Sicht ist es nicht verwunderlich, dass immer mehr Bürger der Wahl fernbleiben. Wir möchten hier ein Zeichen setzen und alle Schönecker aufrufen, ihr Wahlrecht in Anspruch zu nehmen.
Wir als die WAS wollen uns für SIE einsetzen.

Bernd Hinrichs, Schöneck


Verkauf Altes Schloss Büdesheim oder Selbstverwaltung?

Schade, dass die Gemeindevertreter nicht umgestimmt werden konnten und der Verkauf beschlossen wurde. Der Zufall wollte es, dass am 09.02.2016 um 20:15 Uhr ein Beitrag über Schlösser in Hessen gezeigt wurde. Unter anderem wurde darin über das Schloss in Homberg an der Ohm berichtet. Überwältigende 80 % der Bürger stimmten dafür, dass die Stadt Homberg das Schloss kaufte. Seitdem kümmert sich der inzwischen gegründete Verein „Schlosspatrioten Homberg an der Ohm e. V.“ in mühevoller Eigenarbeit um die Restaurierung des Schlosses. So etwas gibt es also auch.

Völlig anders stellt sich die Situation in Büdesheim dar. Hier wurde das Alte Schloss Ende der 80er Jahre meiner Erinnerung nach für 4,8 Mio. DM grundhaft saniert. Ein geringer Anteil der Mittel dürfte wohl auch aus Schöneck selbst gestammt haben.

Mit der Sanierungsmaßnahme war sicherlich die Hoffnung verknüpft, dass das Objekt auch im Eigentum der Gemeinde bleibt.

Wenn jetzt die Rede von ca. 350.000,- Euro ist, die allein die Restaurierung der Fassade kosten soll, dann drängt sich der Verdacht auf, dass die Kosten bewusst hoch angesetzt wurden, um die Stimmung in Schöneck für den Verkauf zu drehen.

Spät, aber wohl nicht zu spät hat sich nun auch in Büdesheim eine Bürgerinitiative zur Bewahrung des Schlosses und der dazugehörigen Freiflächen im Eigentum der Gemeinde Schöneck gebildet.

Es bleibt zu hoffen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger von Schöneck ein Beispiel an den Homberger Patrioten nehmen und ihre Zustimmung zu dem von der Bürgerinitiative angestrebten Bürgerbegehren geben. Das gilt besonders für diejenigen aus den Ortsteilen Kilianstädten und Oberdorfelden, auch wenn das Alte Schloss nicht in „ihrem“ Ortsteil liegt.

Alexander Freiherr v. Leonhardi, Nidderau


Knicken die Grünen beim Schlossverkauf jetzt ein?
Wir standen heute vor der künstlerisch sehr schön gestalteten Plakatwand an der Schlossstraße und fragten uns: Nimmt die Partei der Grünen Abstand von ihrem Beschluss über den Verkauf des Alten Schlosses? Zu sehen ist  ein blumenumranktes Traum-Schloss, im Innenhof wird das – von der BI im Konzept angedachte – Café dargestellt. Von dem – dem Investor zwingend vorgegebenen – Neubau-Komplex neben dem Schloss mit ca. 35 Wohneinheiten (3-geschossig – bis zum Dachfirst des Schlosses) ist nichts zu sehen. Ein Traum – wie ihn sich viele Bürger Schönecks erhoffen! Aber nein, dieses Bild auf der Plakatwand an der Schlossstraße ist nur ein Wunschgedanke Der Grünen!Die Partei der Grünen hat für den Verkauf des Schlosses und des Schlossareals gestimmt! Sie hofft – wie die anderen Verkaufs-Mitentscheider SPD und CDU – dass der Investor sein Versprechen wahr macht und einen Restaurationsbetrieb einrichtet und betreiben lässt. Denn nur, wenn eine Restauration auch betrieben wird, hat die Gemeinde Schöneck die Möglichkeit, Räumlichkeiten für ihre Zwecke einzufordern (gegen Miete?). Nachlesen kann man dies in der Ausschreibung! Aber ja, dieses Bild auf der Plakatwand an der Schlossstraße ist nur ein Traum Der Grünen!Zitat aus der Startseite von Bündnis 90/Die Grünen Ortsverband Schöneck:
„Die Bürgerinitiative hatte bereits im Vorfeld (des Verkaufsentscheides der Gemeinde) ein Bürgerbegehren (und einen Bürgerentscheid) gegen den Beschluss angekündigt. So soll es sein und so ist es gut, denn da kein Kompromiss gefunden werden konnte, entscheiden am Ende die Bürger: Direkte Demokratie!“

Beatrix Fischer, Schöneck


SCHLOSSVERKAUF in BÜDESHEIM

„Es ist noch nicht vollbracht“. Dank der Bürgerinnen und Bürger aus Schöneck. Immer noch zeigen diese mündigen Wähler was Demokratie heißt. Wir sind zusammengerückt und zeigen den Möchtegern – Parlamentariern die Stirn.
Irgendwann ist das Maß voll. Die „stillschweigende Bevormundung“ von uns Bürgern und die scheinheilige KLÜNGELEI von SPD, CDU und Grüne unser aller „WAHRZEICHEN“ zu verkaufen, hat die Bürger wachgerüttelt und erzürnt.

Vielleicht musste es so kommen. Denn dadurch hat es sich gezeigt, dass in allen drei Ortsteilen – Büdesheim, Kilianstädten und Oberdorfelden die Bürger doch nicht so weit voneinander entfernt sind. Denn in ganz Schöneck wird nun offen darüber gesprochen, dass das Schloss nicht verkauft werden darf. Gut, dass sich sehr schnell eine Bürgerinitiative gegründet hat „Pro altes Schloss“ und daraus die „WAS Wahlalternative Schöneck“. Ich hoffe, dass nach der Wahl mehr „ mit, als gegen den Willen der Bürger“ entschieden wird. Wir möchten in so entscheidenden Fragen in Zukunft mitentscheiden.

Aber das geht wohl nicht mit den Parlamentariern, die das Schloss auf Biegen und Brechen verkaufen wollen. Ich kann nur jedem Bürger raten, öfters mal an einer öffentlichen Ausschusssitzung teilzunehmen, um den Umgangston und die Missstände in den Gremien für sich selbst zu beurteilen. Wie hier mit Verachtung und Arroganz gegenüber den Bürgern der Ton angeschlagen wurde, hat mich persönlich sehr verletzt. Parteizwang hat in der Demokratie nichts zu suchen. Oder wie soll man Aussagen verstehen, die lauten, “ich bin eigentlich gegen den Verkauf gewesen, aber…“.

Die Plakatwand mit unserem Schloss und dem Schloss – Café: Ein Witz von den Grünen. Die haben doch dem Verkauf zugestimmt. Machen sich aber jetzt das Konzept der Bürgerinitiative zunutze und verpacken es in, „Wir geben den Künstlern immer die Gelegenheit sich zu repräsentieren.“ Was wäre gewesen, wenn diese Künstler den Untergang der Windräder in Kilianstädten zu Bild gebracht hätten? Auch mit dem Logo der Grünen? Ist ja lachhaft und Bürgervera……..

Der Bürgerwille wird sich hoffentlich bei der Wahl zeigen. Dem Bürger sollte man schon mehr Respekt zollen. Vor allem dem vorgelegten Konzept der Bürgerinitiative „Pro altes Schloss“. Wir Bürger haben den Boden unter den Füßen noch nicht verloren.

„Gemeinsam sind wir stark“.

Jutta Geisler, Schöneck


Aktuelle Fragen zum Verkaufsbeschluss des Büdesheimer Alten Schlosses
Zu den Verkaufs-Beschlüssen von CDU, SPD und Grünen in der Gemeindevertretersitzung vom 11.02.2016 habe ich noch einige Fragen.

Hier die Wichtigsten:
Wieso hat man sich darauf eingelassen, dass die Kosten für die archäologischen Untersuchungen auf dem geplanten Baugelände nicht vom Erwerber, sondern vom Verkäufer, sprich: von uns Bürgern, aufgebracht werden müssen?
Was wird, wenn die Kosten den kalkulierten Preis übersteigen und die Gemeinde einen Verlust erleidet?Gibt es überhaupt eine Vereinbarung, dass zunächst das Schloss hergerichtet werden muss, bevor mit den Neubauten begonnen wird? Was wird, wenn die Idee, dort ein Café einzurichten, am Mangel von Kundschaft oder von Pachtinteressierten scheitert? Was wäre, wenn die Käufer der sicherlich hochpreisigen Wohnungen etwas gegen die Unruhe hätten, die durch eine Gastronomie und Konzerte zwangsläufig entstehen würde?Warum hat der Investor, der einst ein Ultimatum bis zum Jahresende 2014 gestellt hatte, bis heute gewartet? Was hat ihn dazu veranlasst? Hat er Informationen, die die Bevölkerung nicht hat? Kann er hoffen, den Fuß in der Tür zu haben für weitere Projekte?Was ist zum Beispiel mit den Plänen, die vor einiger Zeit die Runde machten, eine neue Sportanlage an der Uferstraße zu errichten und dafür Sportplätze in den Ortsteilen zu schließen? Wäre Büdesheim betroffen? Wenn ja, was würde dann aus dem Sportplatz am Schloss??Wieso baut der Investor die Zufahrt vom Johannisberg zum Sportplatz auf eigene Kosten aus, obwohl er diese für das Bauprojekt am Schloss überhaupt nicht benötigt? Wenn ich Berlinerin wäre, würde ich sagen: „Nachtigall, ick hör‘ dir trapsen“!Ich habe bei der Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative erlebt, dass nicht nur Büdesheimer, sondern auch jede Menge Kilianstädter und Oberdorfeldener, sowie viele Leute aus anderen Gemeinden unterschrieben haben. Auch eingefleischte Parteianhänger von SPD, CDU und Grünen haben unterschrieben.  Sie alle waren prinzipiell  der Meinung, dass eine Gemeinde nicht  ihre Schmuckstücke verkaufen darf.Und jetzt soll das letzte Schmuckstück, das wir haben, nicht nur verkauft, sondern sogar verschenkt werden, denn der Investor zahlt unterm Strich nur für den Baugrund (siehe Beitrag von Herrn Hinrichs).Freiherr von Leonhardi, der in Heldenbergen zu Hause ist und denkmalgeschützte Gebäude unterhalten muss, zweifelt die seiner Meinung nach überhöhten Angaben für die Instandsetzungskosten an. Er hält den Verkauf des Schlosses für nicht vertretbar, zumal die Renovierung vor ca. 25 Jahren fast ca. 5 Millionen Mark gekostet hat (siehe Stellungnahme im Hanauer Anzeiger vom 21. Januar).Ungeachtet dessen scheren sich CDU, SPD und Grüne einen Dreck darum, wie die Bevölkerung und auch die ausgewiesenen Praktiker darüber denken. Selbst die ernst zu nehmenden Einwände von FDP und den Freien Wählern sowie das sehr kompetente Konzept der Bürgerinitiative wurden gnadenlos abgebügelt, ohne überhaupt ernsthaft darüber nachzudenken. Geht es hier eigentlich noch um das Gemeinwohl oder nur noch um Machtgehabe?

Offenbar hofft man darauf, dass das absolut undemokratische Verfahren bald in Vergessenheit gerät. Doch die Zeiten sind vorbei, in denen man die Bürger mit traumtänzerischen Versprechungen und Milchmädchenrechnungen ruhigstellen konnte. Ich bin mir sicher, dass die Schönecker Bürger sich gegen diese irrsinnigen Pläne wehren werden.

Der rappelvolle Saal beim Erzählabend am 19.02.2016 im evangelischen Gemeindehaus Büdesheim hat gezeigt, welch großes Interesse an der Geschichte des Alten Schlosses besteht, auch außerhalb Büdesheims. Es wäre wirklich eine Schande, wenn das alles den Geschäftsinteressen eines Investors geopfert würde, der – nachdem er seinen Gewinn eingestrichen hat – seine Sachen packt und wieder verschwindet.

Sigi Wilhelm, eine Bürgerin Schönecks


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